Landes-Rechnungshof Vorarlberg

Die Geschichte des Rechnungshofs geht zurück bis ins Jahr 1761. Kaiserin Maria Theresia hat mit Handschreiben vom 23. Dezember 1761 die "Rechen-Cammer" als Vorläufer des heutigen österreichischen Rechnungshofs errichtet. In diesem Handschreiben der Kaiserin Maria Theresia an Ludwig Graf Zinzendorf, betreffend die Errichtung der Hofrechenkammer liest man folgendes:

"Lieber Graf Zinzendorf! Die Wohlfahrt Meiner getreuen Unthertanen liegt Mir allzu viel auf dem Herzen, als dass Ich hätte außer Acht lassen können, auf alle mögliche Verbesserung sowohl Meiner Hof- und Länder-Stellen, als insbesondere Meines ganzen Finanz- und Credit-Weesens fürzudenken. Ich habe also wegen dem letzteren nach reifer Überlegung aller Umständen die endliche Entschließung gefasset, für das künftige eine solche Einrichtung zu trefen, dass die Verwaltung aller Meiner Cameral- Contributional- und Credit-Gefällen, die Geld-Einnahm, und Ausgab, wie auch die Rechnungs-Untersuchung nicht mehr unter einer Direction stehe, sondern diese Finanz-Theile von einander abgesonderet, und andurch wechselweise Controlen eingeführet werden. ...

So ist auch Meine Auswahl wegen des Rechen-Cammer-Praesidenten vor anderen auf euch verfallen; Wie Ich dann hiermit das Praesidium der künftigen Rechen-Cammer bestimme, und übertrage, auch Mir zum voraus von Euerem treuesten Dienst-Eifer sicher verspreche, dass Ihr Meiner gnädigsten Erwartung, und Euerer neuen Obliegenheit ein vollständiges Genügen leisten werdet, und Ich verbleibe euch mit Kaiserlich-Königlich- und Erzherzoglichen Gnaden wohlgewogen. Maria Theresia "Der 1761 errichteten "Rechen-Cammer" oblag es die Bemängelung aller Rechnungen zu besorgen und zugleich alle im Finanzwesen, insbesondere aber bei den Ausgaben wahrgenommenen Gebrechen aufzuzeigen.

Zu den Aufgaben gehörten insbesondere:

in allen wichtigen Finanzangelegenheiten Gutachten mit aufschiebender Wirkung bis zur Entscheidung der Kaiserin abzugeben, das heißt das Recht zur Präventivkontrolle; in der Verbesserung der Rechnungsmethode zu arbeiten; die Leitung sämtlicher Buchhaltereien zu übernehmen.

Die Entstehungsgeschichte des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg geht zwar nicht bis ins 18. Jahrhundert, wohl aber bis in die 70er Jahre zurück, als die SPÖ in die Opposition gedrängt wurde und einen eigenen Rechnungshof für das Land Vorarlberg forderte. Die ÖVP lehnte jedoch diese Forderung auf Grund zu hoher Kosten und einer gut funktionierenden Landesverwaltung immer wieder ab. Da es nie zu einem akuten Anlass kam, einen Landes-Rechnungshof einzurichten, wurden laufende Prüfungen, zum Beispiel der Landesverwaltung und der Gemeinden von der Kontrollabteilung des Landes durchgeführt. Weitere Prüfungshandlungen wurden vom Rechnungshof in Wien gesetzt, Sonderprüfungen wie die Prüfung der Bregenzer Festspiele im Jahr 1980 wurden vom Landtag nur ausnahmsweise in Auftrag gegeben. Diese Prüfungen haben einige Schwachstellen an den Tag gebracht, eine Ausweitung der Kontrolle erschien den politisch Verantwortlichen nicht notwendig. Erst als im April 1998 der Bregenzer-BH-Skandal, bei dem der ehemalige Leiter der Sozialhilfeabteilung der BH Bregenz 37 Mio Schilling unterschlagen hat, aufflog, wurde die Einrichtung des Landes-Rechnungshofs fix beschlossen.

Die Bestellung des ersten Vorarlberger Rechnungshof-Direktors Dr Herbert Schmalhardt erfolgte nach Einigung aller Parteien und der einstimmigen Wahl am 5. Mai 1999 durch den Landtag. Heute kümmert er sich mit seinem Team um die bestmögliche Verwendung öffentlicher Mittel und setzt sich für eine allgemeine Verwaltungsvereinfachung ein.