Prüfungsbericht

Gemeinde Sonntag

Zusammenfassung der Ergebnisse

Finanzlage aufgrund hoher Schulden äußerst angespannt

Sonntag ist eine Kleingemeinde mit herausfordernden Rahmenbedingungen. Aufgrund ihres sowohl einnahmen- als auch ausgabenseitig engen Handlungsspielraums ist sie wesentlich auf die finanzielle Unterstützung des Landes angewiesen. Im Zeitraum von 2002 bis 2016 nahm Sonntag Kredite von mehr als € 11 Mio. auf, welche vor allem der Finanzierung von Investitionen dienten. Da der Haushalt jedoch seit dem Jahr 2008 eine Finanzlücke aufwies, benötigte die Gemeinde ab diesem Zeitpunkt beinahe jährlich einen Haushaltsausgleichskredit. Diese stützte das Land über Annuitätenzuschüsse in beträchtlicher Höhe. Durch Förderungen und einen strikten Sparkurs konnten die Schulden im Prüfzeitraum merklich reduziert werden. Damit ging die Pro-Kopf-Verschuldung von € 8.700 auf € 6.100 zurück, lag aber trotzdem noch deutlich über dem Landesdurchschnitt. Zusätzlich trägt Sonntag hohe Risiken aus Zins- und Wechselkursschwankungen. Über 90 Prozent der Kredite der Gemeinde sind variabel verzinst. Im Vergleich dazu strebt das Land in seinem Bereich ein ausgewogenes Verhältnis von fixer und variabler Finanzierung an. In der Vergangenheit wurden bereits erhebliche Fremdwährungsverluste realisiert, dennoch waren Ende des Jahres 2016 noch über 20 Przent des Kreditvolu-mens in Schweizer Franken finanziert.

Weitere Risiken aus Haftungen, Biosphärenpark Haus und Seilbahn vorhanden

Obwohl sich die Haftungen im Prüfzeitraum reduzierten, überstiegen sie anteilsmäßig die vom Land vorgegebene Obergrenze um ein Mehrfaches. Die Gemeinde haftete unter anderem für die Pfarre, das Biosphärenpark Haus oder ein Gasthaus. Der Landes-Rechnungshof kritisiert, dass die erforderlichen Genehmigungen hierfür teilweise erst im Nachhinein eingeholt wurden. Sonntag konnte die betragsmäßig hohe Haftung für die Sennerei durch eine deutlich geringere für das Biosphärenpark Haus ersetzen. Dennoch trägt die Gemeinde ein größeres Risiko als andere. Die zukünftigen finanziellen Verpflichtungen hängen wesentlich von der Entwicklung des Geschäfts im Biosphärenpark Haus ab. Des Weiteren belasteten bedeutende Zuschüsse an die Seilbahn Sonntag-Stein den ohnehin angespannten Gemeindehaushalt. Ein Investitionsplan für die Gesellschaft ist nicht vorhanden. Der Landes-Rechnungshof weist darauf hin, dass Beschlussfassungen für die Entsendung von Vertretern in Organe der Gesellschaft und für Zuschüsse durch die Gemeinde ordnungsgemäß durchzuführen sind. Im Rechnungsabschluss waren Konten und Kassen nicht vollständig enthalten. Auch aufsichtsbehördliche Genehmigungen für die befristeten Erhöhungen des Kreditrahmens fehlten.

Rigiden Sparkurs weiter fortsetzen

Die Gemeinde erarbeitete zwar eine detaillierte Mittelfristplanung, deren Aussagekraft ist aber eingeschränkt, da Investitionen und Kreditaufnahmen fehlen. Darüber hinaus wurde sie in der Gemeindevertretung kaum behandelt. Der Landes-Rechnungshof ergänzte die vorliegende Planung und berücksichtigte neben bekannten Entwicklungen und Projekten auch das im Herbst 2017 beschlossene Gemeindefinanzpaket. Er ging davon aus, dass Annuitätenzuschüsse weiter gewährt werden und bildete keine Reserven für Unvorhergesehenes. Das Ergebnis dieser Prognoserechnung zeigt, dass Sonntag in den nächsten Jahren weiterhin den rigiden Sparkurs fortsetzen muss, um die Finanzlücke mittelfristig annähernd schließen zu können.

Waldbewirtschaftung professionalisieren und neu ausrichten

Sonntag zählt zu den größten Waldeigentümern des Landes, rund ein Drittel des Gemeindegebiets nehmen Waldflächen ein. Sie üben eine Schutzfunktion aus und dienen auch als Lebensraum. Der Landes-Rechnungshof erachtet die Umsetzung eines langfristigen Konzepts für die Waldbewirtschaftung mit klaren forstlichen und betriebswirtschaftlichen Zielen als notwendig. Die Organisation des Forstbetriebs ist zu professionalisieren und neu auszurichten. Dabei ist darauf zu achten, dass die politische Steuerung von der operativen Umsetzung getrennt wird. Um sicherzustellen, dass marktkonforme Preise erzielt werden, sind grundsätzlich Vergleichsangebote auch außerhalb des Tals einzuholen.

Strukturreform engagiert weiterverfolgen

Kooperationen sind insbesondere für Kleingemeinden von hoher Bedeutung. Sonntag verfügt beispielsweise in der Baurechtsverwaltung über langjährige Erfahrungen, die für eine Weiterentwicklung bestehender und neuer Formen der Zusammenarbeit zu nutzen sind. Ein möglicher Beitritt zu einer bereits initiierten Finanzverwaltung ist von der Gemeinde abzuwägen. Dieser sollte nach Kosten-Nutzen Gesichtspunkten geprüft werden. Weiters erachtet der Landes-Rechnungshof die Bemühungen für eine talweite Gemeindeverwaltung als wichtig. Mit den erarbeiteten Erkenntnissen liegt eine gute Grundlage vor, gemeinsam mit anderen interessierten Talgemeinden verbleibende Aufgabenbereiche zu bündeln und eine gemeindeübergreifende Verwaltung anzustreben.