Prüfungsbericht

Marktgemeinde Schruns

Zusammenfassung der Ergebnisse

Leistungsprofil hat Grenze der Finanzierbarkeit überschritten

Schruns erbringt neben den Kernaufgaben einer Gemeinde eine Reihe von zusätzlichen Leistungen, die insgesamt sehr kostenintensiv sind. Neben einem ausgedehnten Straßen- und Wegenetz sowie umfangreichen Quellfassungen, wird eine Reihe von Sport- und Freizeiteinrichtungen unterhalten und zum größten Teil auch von der Gemeinde finanziert. Obwohl auch andere Gemeinden von der Infrastruktur profitieren, tragen derzeit neben Schruns nur Tschagguns und die Aktivpark Card zur Finanzierung bei. Künftige Projekte erfordern eine breitere Finanzierungsbasis. Auch sind Synergien durch den gemeinsamen Betrieb der Sport- und Freizeitanlagen im Tal zu nutzen. Für die Bauverwaltung, die Schulerhaltung und die Abwasserbeseitigung bestehen Kooperationen mit anderen Gemeinden. Die Potenziale sind noch nicht ausgeschöpft. Der Stand Montafon initiiert und betreibt diverse Talprojekte, bei denen Schruns in der Regel die Hauptlast der Finanzierung trägt. Aufgrund der angespannten Finanzsituation von Schruns sind keine neuen Projekte mit zusätzlicher Verschuldung mehr finanzierbar.

Konsolidierung des Haushalts ist zwingend erforderlich

Trotz einer erfreulichen Entwicklung der Einnahmen in mehreren Bereichen konnten die überproportional gestiegenen Ausgaben in den letzten Jahren nicht ausgeglichen werden. Finanzdarlehen in Höhe von € 2,90 Mio. waren die Folge. Beiträge an den Sozialfonds und zu den Spitalsabgängen haben einen finanzierbaren Plafond erreicht. Kostendämpfende Maßnahmen sowie die Deckelung wesentlicher Fondsbeiträge und Umlagen sind einzufordern. Zusätzlich belasten die Ausgaben für Infrastruktur, Tourismus und talweite Projekte den Haushalt. Maßnahmen zur Konsolidierung sind unverzüglich einzuleiten, um wieder Spielraum für künftige Investitionen zu schaffen. Die Vielzahl an Bauprojekten ließ die Verschuldung kontinuierlich auf € 11,16 Mio. anwachsen. Zudem könnten Zins-, Fremdwährungs- und Haftungsrisiken den Haushalt massiv belasten. Aufgrund der überaus angespannten Finanzlage erstellte der Landes-Rechnungshof im Zuge der Prüfung mit der Gemeinde eine mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2017. Der Finanzbedarf der nächsten vier Jahre muss maßgeblich durch Einsparungen bei den Ausgaben gedeckt werden. Erst bei Einsparungen von jährlich € 1 Mio. bis € 1,50 Mio. besteht ab dem Jahr 2018 ein Spielraum für Investitionen. Zusätzlich wird ein Vermögensabbau von rund € 3,33 Mio. notwendig. Entsprechende Beschlüsse sind von der Gemeindevertretung zu fassen.

Beteiligungen und Haftungen enthalten hohes finanzielles Risiko

Die Schruns Tschagguns Tourismus GmbH lagerte die Tourismusagenden aus und fokussiert ihren Tätigkeitsbereich auf den Aktivpark. Sie wird erneut in die Aktivpark Montafon GmbH umbenannt. Ein Risiko ergibt sich aus bestehenden Schulden der Schruns Tschagguns Tourismus GmbH. Auch die zukünftige Finanzierung ist noch nicht geklärt. Eine Entflechtung der Trägerstruktur im Aktivpark Montafon wird empfohlen. Die Montafon Tourismus GmbH übernahm im Rahmen der Neuorganisation das Destinationsmanagement und diverse Tourismusagenden für das gesamte Montafon. Auch die Finanzierung dieser Gesellschaft ist noch nicht geklärt. Ein latentes Konfliktpotenzial ist durch vier parallel agierende Bergbahnunternehmen im Tal gegeben. Schruns ist Alleineigentümerin einer Immobilienverwaltungs GmbH und Kommanditistin einer Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG. Zudem ist Schruns an der Naturwärme Montafon beteiligt. Als Host City ist Schruns über¬dies Gesellschafterin der eigens für das Europäische Olympische Jugendfestival 2015 gegründeten GmbH. Mit den Beteiligungen sind Finanz- und hohe Haftungsrisiken verbunden.

Zentrale Fragen der Gemeindeentwicklung sind rasch zu klären

Eine gemeinsame strategische Sichtweise zum Tourismus ist derzeit nicht erkennbar. Für den Standort Schruns ist die Schaffung und das Halten von Arbeitsplätzen abseits vom Tourismus eine große Herausforderung. In der Gemeindevertretung wurden laufend kostenintensive Projekte beschlossen. Als wesentliche Grundlage für Entscheidungen fehlte aber eine Investitionsplanung. Manche Vorhaben beschäftigten die Gemeindevertretung über viele Jahre und hatten mehrere unterschiedliche Beschlüsse zur Folge. Einzelne Projekte wiesen Mängel in der Planung, hohe Vorlaufkosten oder teilweise erhebliche Kostenüberschreitungen auf. Für die Budgetierung und die finanzielle Entwicklung der Gemeinde sind klare Vorgaben sowie eine konsequente Verfolgung finanzieller Ziele erforderlich. Für die wirtschaftliche Führung der Gemeindeabteilung Schruns Kommunal sind Qualitätsstandards zu definieren und ein Leistungscontrolling einzuführen.