Prüfungsbericht

Umsetzung der Empfehlungen aus den Prüfungen 2005 bis 2008

Zusammenfassung der Ergebnisse

Die geprüften Stellen haben die Empfehlungen in einem sehr hohen Ausmaß umgesetzt. Zahlreiche Anregungen zur Optimierung der Leistungen, zu einem wirksameren Einsatz der Fördermittel, zur Weiterentwicklung der Organisation und des Controllings sowie zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit sind noch in Arbeit.

Der Landes-Rechnungshof hat durch seine Prüftätigkeit auch zur Erzielung von Einsparungen beigetragen. So konnten beispielsweise durch ein verbessertes Claimmanagement beim Bauprojekt L200-neu/Achraintunnel die Nachtragsforderungen reduziert werden. In der Abfallwirtschaft ist es gelungen, den vorhandenen Deponieraum in Böschistobel zu nutzen, die Schließungskosten für das Land zu vermeiden und zusätzliche Mittel für den Nachsorgefonds zu erschließen.

Die geprüften Stellen haben auch zahlreiche Maßnahmen zur Optimierung der Verwaltungsprozesse gesetzt. Wichtige strukturelle Veränderungen wie beispielsweise in der Gebäudewirtschaft wurden eingeleitet und erfolgreich abgeschlossen. Deutlich verbesserte Steuerungsinstrumente garantieren beispielsweise in der Öffentlichkeitsarbeit des Landes oder in den Hauptverwaltungen der Bezirkshauptmannschaften einen effektiven Einsatz der Finanzmittel.

Zahlreiche Förderrichtlinien und vertragliche Grundlagen wurden neu gestaltet. Dadurch wurde das Förderwesen in Bereichen wie der Agrarförderung oder der Förderung erneuerbarer Energie zweckmäßiger, wirksamer und transparenter ausgerichtet. Die VOGEWOSI GmbH hat ihr Vergabewesen überarbeitet und die Anforderungen an die Bauleitung in einem Handbuch festgelegt. Erste Schritte zur Umsetzung eines einheitlichen Gebührenmodells für die Entsorgung der Siedlungsabfälle in den Gemeinden wurden gesetzt.

Bei den geprüften Einrichtungen der sozialen Wohlfahrt führte beispielsweise die Umsetzung der Empfehlungen zu einer Klärung der strategischen Ausrichtung und zu einer Verbesserung der Organisation. Rechnungswesen und Controlling wurden weiter entwickelt und erfüllen nunmehr die Anforderungen der Fördergeber an das Berichtswesen.

In gesellschaftlich relevanten Themen wie beispielsweise der Altenpflege wurde der Handlungsbedarf im ambulanten, wie auch im stationären Bereich aufgezeigt. Der wirtschaftliche Einsatz der Finanzmittel muss auch im Gesundheitswesen oberste Priorität haben. Die eingesetzten Fokusgruppen im LKH Bregenz zeigen vielfältige Optimierungspotenziale auf, die teilweise bereits realisiert wurden und künftig noch konsequent zu nutzen sind.

Vereinzelt wurden Empfehlungen noch nicht in Angriff genommen oder ausreichend umgesetzt. So bleibt beispielsweise die Forderung nach einer Optimierung im Schulwesen nach wie vor aufrecht. Weiterhin angestrebt werden sollten beispielsweise die Abrechnung von Sozialleistungen nach einheitlich kalkulierten Stundensätzen und die Reduktion der Baukostenförderung von Pflegeheimen. Die frei werdenden Mittel sollten vom stationären in den ambulanten Bereich umgeschichtet werden.

Der Landes-Rechnungshof bedankt sich bei allen Führungskräften und Mitarbeitern der geprüften Stellen sowie allen Mitgliedern der Landesregierung für die gute Zusammenarbeit. Ohne diese wäre der sehr hohe Umsetzungsgrad unserer Empfehlungen nicht möglich. Danken möchten wir auch allen Abgeordneten zum Vorarlberger Landtag für deren Akzeptanz und Unterstützung unserer Prüftätigkeit.