Prüfungsbericht

Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH

Zusammenfassung der Ergebnisse

Ein bedarfsgerechtes Angebot und die langfristige Absicherung der Finanzierbarkeit des öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrs (ÖPNV) sind wesentliche Voraussetzungen zur Gewährleistung der Mobilität der Vorarlberger Bevölkerung. Zu diesem Zweck existiert ein Verbund­system mit mehreren Partnern, deren unterschiedliche Interessen in vielerlei Hinsicht zu koordinieren sind. Zahlreiche Finanzierungsquellen tragen zur weiteren Komplexität des Verkehrsverbunds bei.

Dem Verbundsystem gehören die Verkehrsverbund Vorarlberg GmbH (VVV GmbH), der Bund, das Land, die Gemeinden, regionale Zweckverbände und die Verkehrsunternehmen an. Die gesetzlichen Regelungen für das Verbundsystem gibt das ÖPNRV-G vor. Die Abstimmung zwischen den unterschiedlich starken Systempartnern ist vielschichtig und aufwendig, da die Mechanismen nicht eindeutig geregelt sind. Dies ist auch eine der Ursachen, warum die Neuordnung der Finanzierung und Organisation noch nicht abgeschlossen ist. Erschwert wird die komplexe Umsetzung der Neuordnung durch den gekündigten Grund- und Finanzierungsvertrag (GuF) auch durch Versäumnisse in der VVV GmbH.

Die Leistungen der Verbundpartner umfassen die Angebotsgestaltung, die Tarifierung, die Bekanntmachung des Angebots sowie die Finanzierung und Abrechnung. Die VVV GmbH hätte als Verbundorganisationsgesellschaft im Sinne des ÖPNRV-G über die Tarifierung hinausgehende gewichtige Funktionen.

Der Einfluss der VVV GmbH ist derzeit nicht in allen Bereichen gegeben, da zentrale Steuerungsaufgaben wie Angebotsplanung und Bestellung nicht im Kompetenzbereich der Gesellschaft liegen. Angebotsplanung und -bestellung erfolgen dezentral über die regionalen Zweckverbände. Die Aufgaben- und Kompetenzverteilung der Systempartner Land, Gemeinden, Zweck­verbände und VVV GmbH sollten neu geregelt werden.

Die Finanzierung des ÖPNV erfolgt durch Bund, Land und Gemeinden und umfasst Verkehrsdienstleistungen, Investitionen und Strukturkosten. Geregelt ist die Finanzierung im Wesentlichen durch den GuF, das Finanzausgleichsgesetz (FAG), das ÖPNRV-G und durch eine Richtlinie des Landes. Der Bund wird künftig seinen Finanzierungsanteil reduzieren und deckeln. Wer die Finanzierungslücke trägt, ist bis dato noch nicht geklärt. Das Land fördert bereits heute den ÖPNV mit zusätzlichen Landesmitteln.

Der Gesamtaufwand des Landes für den ÖPNV ist nicht transparent, die Ermittlung gestaltet sich auf Grund der verteilten Daten schwierig. Es liegen keine gesicherten und aktuellen Zahlen aller Verbundpartner vor. Seit 1994 haben sich die Aufwendungen des Landes und der Gemeinden für den ÖPNV verdreifacht und lagen im Jahr 2001 bei rund € 40 Mio. Von 1999 bis 2001 betrug der zu finanzierende Abgang für Land und Gemein­den im Jahresdurchschnitt rund € 16 Mio.

Derzeit werden Beförderungszahlen, Kosten und Erlöse aus Ver­kehrs­diensten nicht systematisch erhoben und ausgewertet. Damit fehlen wesentliche Grundlagen zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit von Strecken, Linien, Kursen, Regionen sowie von Pilotversuchen bzw Projekten. Das bestehende Fördersystem des Landes enthält keine Wirt­schaftlichkeitsanreize. Zudem besteht die Gefahr der Über­finan­zierung einzelner Verkehrsdienste von Zweckverbänden oder Gemeinden.

Künftig sollte daher eine zentrale Informationsstelle für den geregelten Datenaustausch sowie für ein betriebswirtschaftliches Steuerungsinstrumentarium sorgen. Der Aufbau eines Verbund-Informationssystems ist dringend erforderlich.

Vor diesem Hintergrund gewinnt das künftige Leistungsprofil der VVV GmbH an Bedeutung. Ursprünglich wurde die Gesellschaft im Jahre 1991 als reiner Tarifverbund im Amt der Vorarlberger Landesregierung gegründet. Die Ausgliederung erfolgte im Jahre 1999, das Land blieb zu 100 Prozent Eigentümer der Gesellschaft. Auf Grund des ÖPNRV-G 1999 und des GuF 2004 sind vermehrt Steuerungsleistungen notwendig, um Ziele wie die langfristige Finanzierbarkeit des ÖPNV oder Transparenz hinsichtlich Kosten und Zahlungsströmen zu erreichen. Die Struktur­schwäche des Verbundsystems wurde vom Land erkannt und die Neuausrichtung der VVV GmbH eingeleitet.

Ein funktionsfähiges Verbundsystem weist mehrere Erfolgsfaktoren auf. Wesentlich sind eine klare Aufgabenverteilung und -zuordnung, die Schaffung von Transparenz hinsichtlich Angebot, Nachfrage und Finanzierung sowie deren Steuerung und die Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. Diese Erfolgsfaktoren sind bei der Neuausrichtung der VVV GmbH zu berücksichtigen.