Prüfungsbericht

Wohnbauförderung

Land hat Fördervolumen von 2006 bis 2011 mehr als verdoppelt

Die Wohnbauförderung in Vorarlberg unterstützt den Neubau und die Sa­nie­rung von Gebäuden sowie die Bewältigung des Wohnungsaufwands mit der Wohnbeihilfe. Zudem gibt es spezielle Förderungen wie beispielsweise für thermische Solaranla­gen oder Wärmepumpen in Wohnbauten. In den Jahren 2006 bis 2011 hat das Land dafür Fördermittel in Höhe von insge­samt € 921,60 Mio. zur Verfügung gestellt. Das jährliche Fördervolumen hat sich in diesem Zeitraum mehr als verdoppelt. Werden Rückflüsse, Zinserträge und Wohn­bauförde­rungsbeiträge der Wohnbauförderung gewidmet, sollte keine Finanzierungs­lücke entstehen.

Passivhausstandard in der Neubauförderung erreicht privaten Wohnbau nicht

Die Neubauförderung ist eine wichtige Maßnahme, um Klima- und Energieziele zu erreichen. Für den gemeinnützigen Wohnbau wurde dafür der Bau im Passiv­hausstandard mit der höchsten Förderstufe verpflichtend eingeführt. Der private Wohnbau konnte mit den gesetzten Anreizen nicht erreicht werden. Umso wichtiger ist es, künftig Lösungsräume für anspruchsvolle Förderziele zu schaffen und auf konkrete Lösungsvorgaben zu verzichten. Um die Zunahme der Armutsgefährdung zu dämpfen und leistbares Wohnen noch besser zu unterstützen, bedarf es gleichzeitig einer Stärkung des sozialen Lenkungs­effekts über alle Komponenten der Wohnbauförderung.

In den Jahren 2010 und 2011 kam es zu einem Sanierungsboom

Der wirtschaftspolitische Lenkungseffekt der Wohnbauförderung wird mit der Sanierungsoffensive im Jahr 2009 deutlich. Die Zahl der Förderanträge stieg enorm. Das Fördervolumen ist drei Jahre nach Start der Offensive mit € 112,80 Mio. zwölfmal so hoch. Verlässliche Mehrjahresperspek­tiven, die in einem Förder­konzept verankert sind, können helfen, unnötigen Spitzen bei der Inanspruchnahme der Sanierungsförderung vorzubeugen. Es werden zuneh­mend umfassende Sanierungen forciert. Um nutzbares Potenzial zur Erreichung der Klima- und Energieziele nicht zu verlieren, ist es notwendig, künftig auch Bauteilsanierungen wieder adäquat zu fördern.

Wohnbeihilfe unterstützt Menschen nahe der Armutsschwelle

Die Wohnbeihilfe als weitestgehend soziale Komponente der Wohnbauför­de­rung unterstützt Personen mit geringem Einkommen, denen ihr Wohnungs­auf­wand nicht oder nur teilweise zumutbar ist. Dass die Anzahl der Anträge und damit auch die Fördersumme in den Jahren 2006 bis 2010 massiv gestie­gen sind, liegt einerseits an der Ausweitung der Zielgruppen. Andererseits kann die vermehrte Inanspruchnahme auch auf exogene Größen, wie z.B. die Arbeits­marktlage oder die Einkommens- und Mietpreisentwicklung, zurückgeführt werden. Im Jahr 2011 ist ein leichter Rückgang bei der Fördersumme zu verzeichnen.

Wohnbaufonds muss nachhaltig saniert werden

Der Landeswohnbaufonds hat die Aufgabe, Hilfe zur Bekämpfung der Woh­nungsnot zu leisten. In diesem Rahmen werden Maßnahmen und Personen unterstützt, die nach dem Wohn­bauförderungsgesetz nicht förderbar sind. Der Landeswohnbaufonds bedarf einer nachhaltigen Sanierung. Erste Maßnahmen wurden gesetzt, wie beispielsweise die Verlagerung der Solarförderung. Die übrigen Förderbereiche sind zu überprüfen, bei Bedarf ist der Fonds neu zu ordnen.

Antragsflut sehr gut bewältigt, Optimierung der Abwicklung ist möglich

Die Bearbeitung der Wohnbauförderanträge erfolgt fachkundig und weitestge­hend ordnungsgemäß. Mithilfe des neu entwickelten Förderabwicklungs­systems VWF ist es gelungen, die Antragsflut in den vergangenen Jahren sehr gut zu bewältigen. Die Abwicklung der Wohnbeihilfe ist bereits optimiert, während dies für die Neubau- und Sanierungsförderung noch aus­steht. Ziel soll es sein, sämtliche wohnbaurelevanten Förderungen über das VWF abzuwickeln.

Eigenen Datenbestand für Steuerungsinformationen nutzbar machen

Zur Steuerung der Wohnbauförderung bedarf es entsprechender Wirkungsana­lysen. Dazu kann der vorhandene Datenbestand genutzt wer­den. Auswertungen durch externe Dienstleister führen zu hohen Kosten. Entsprechende Systemdo­kumentationen sind Voraussetzung, um den eigenen Datenbestand selbst nutzen zu können.