Prüfungsbericht

Arbeitsmarktförderung

Zusammenfassung der Ergebnisse

Im Jahr 2004 betrug die Arbeitslosenquote in Vorarlberg 6,1 Prozent, im Jahr 2005 lag sie bei 6,7 Prozent und im Jahr 2006 sank der Wert auf 6,2 Prozent. Ein weiteres Absinken der Arbeitslosenquote auf 5,6 Prozent konnte im Jahr 2007 vermerkt werden. Vorarlberg rangierte sowohl im Jahr 2006 als auch 2007 im Bundesländervergleich an viertbester Stelle.

Arbeitsmarktpolitik ist grundsätzlich grenzüberschreitend zu betrachten, Maßnahmen werden aber regional umgesetzt. Die Europäische Union gibt wesentliche Ziele zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vor. Die Kompetenzen für die Umsetzung der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik liegen in erster Linie beim Bund. Das Land Vorarlberg beteiligt sich allerdings in steigendem Ausmaß an der Finanzierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen.

Hauptakteur im Zusammenhang mit konkreten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen ist das Arbeitsmarktservice (AMS). Zielvorgaben des Bundes sind vom AMS unter Berücksichtigung regionaler Besonderheiten umzusetzen. Seit dem Jahr 2003 steht dem Land ein Sitz mit beratender Stimme im AMS-Landesdirektorium zu. Dieser ermöglicht es dem Land steuernd in die Umsetzung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen einzugreifen.

Land und Sozialfonds treten neben dem AMS in vielen Fällen als Kofinanziers auf. Darüber hinaus gewährt das Land auch Förderungen für nicht vom AMS unterstützte arbeitsmarktpolitische Maßnahmen.

Neben dem Land und dem Sozialfonds beteiligen sich auch die Sozialpartner, Bund, Gemeinden und Soziale Einrichtungen in unterschiedlichem Ausmaß an der Finanzierung. Die Förderung aus den verschiedensten Töpfen und die Vielzahl an beteiligten Systempartnern erschweren die Übersicht über die zahlreichen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen.

AMS, Europäischer Sozialfonds (ESF) und Land haben in Vorarlberg im Zeitraum 2004 bis 2006 insgesamt € 86,8 Mio an Fördergeldern für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen ausbezahlt. Davon entfielen € 14,6 Mio auf das Land.

Das Land fördert arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in Form von Gemeinnützigen Beschäftigungsprojekten, Förderungsaktionen, Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, Bildungszuschüssen sowie der Technologie und Bildungsoffensive.

Die Förderverwaltung im Land ist grundsätzlich klar organisiert. Die Qualität der formellen Abwicklung der einzelnen Förderfälle erfolgte auf unterschiedlichem Niveau und ist zu verbessern.

Das Land hat im Zeitraum 2004 bis 2006 im Rahmen von Gemeinnützigen Beschäftigungsprojekten 818 Transitarbeitsplätze gefördert. Dafür wurden insgesamt rund € 5,3 Mio aufgewendet. In den Jahren 2004 bis 2006 haben insgesamt 1.890 Personen eine Maßnahme in einem Gemeinnützigen Beschäftigungsprojekt beendet. Knapp 900 dieser Personen haben sich drei Monate nach Beendigung zumindest kurzfristig in geförderten oder nicht geförderten Beschäftigungen befunden.

Die vom Land kofinanzierten Förderungsaktionen wiesen nach Ansicht des Landes-Rechnungshofs inhaltlich und zielgruppenbezogen ein sehr breites Spektrum auf. Insbesondere wurden Maßnahmen für Jugendliche mit persönlichen und sozialen Defiziten gesetzt. Die Ausgaben für Förderungsaktionen haben sich von 2004 auf 2006 mehr als verdoppelt. In diesem Zeitraum hat das Land gesamt rund € 5 Mio aufgewendet.

Mit September 2004 wurde die Arbeitnehmerförderung vom so genannten Bildungszuschuss abgelöst. Im Vergleich zur Arbeitnehmerförderung haben sich der Kreis der förderbaren Personen und die Fördersumme durch die Einführung des Bildungszuschusses wesentlich erweitert. Im Förderzeitraum 2004 bis 2006 betrugen die Ausgaben des Landes für Arbeitnehmerförderung und Bildungszuschuss insgesamt € 1,1 Mio. Nachdem das Land im Jahr 2005 rund € 464.000 ausgegeben hat, sank der Aufwand im Jahr 2006 mit € 317.000 wieder auf das Niveau von 2004.

Das Land hat im Zeitraum von 2004 bis 2006 den Bereich der Aus- und Weiterbildung mit € 2,5 Mio unterstützt. Davon entfielen rund 96 Prozent auf die Bildungsträger der WK und AK sowie auf die Berufs- und Bildungsinformation Vorarlberg.