Prüfungsbericht

Beteiligungen der Gemeinde Alberschwende

Zusammenfassung der Ergebnisse

Hohe Haftungsrisiken der Gemeinde

Alberschwende ist an neun Gesellschaften beteiligt, von denen der Landes-Rechnungshof sechs prüfte. In diesen Beteiligungsunternehmen wurden umfangreiche und großteils fremdfinanzierte Projekte umgesetzt. In der Immobilien KG waren dafür Ende 2014 Fremdwährungskredite in Höhe von € 9,55 Mio. offen. Die von der Gemeinde übernommenen finanziellen Haftungen für die geprüften Beteiligungen beliefen sich Ende 2014 auf € 12,37 Mio. Dies entsprach rund dem doppelten Haushaltsvolumen der Gemeinde im Prüfzeitraum. Darüber hinaus besteht für die Gemeinde auch ein potenzielles Haftungsrisiko aus der Zuweisung eines Mitarbeiters an die Liftgesellschaft.

Wirksame Steuerung und Kontrolle gefordert

Die Gemeinde hat aus diesen Gründen eine wirksamere Steuerung und Kontrolle in den Gesellschaften sicherzustellen. Dabei hat sie zu regeln, wer ihre Eigentümerinteressen in den Gesellschaften wahrnimmt. Auch sind die Vertreter mit entsprechenden Befugnissen auszustatten. Auf die Einräumung eines Prüfrechts des Prüfungsausschusses ist hinzuwirken. Dies auch, weil sich das Aufsichtsrecht des Landes nicht auf Vorgänge in den Beteiligungsunternehmen bezieht, sondern nur bestimmte Genehmigungsvorbehalte umfasst. Gemäß Spekulationsverbotsgesetz sind Gemeinden auch gefordert, in ihren Beteiligungsunternehmen für eine risikoaverse Finanzgebarung Sorge zu tragen.

Fremdwährungsrisiko in der Immobilien KG reduzieren

Die Immobilien KG setzte Projekte mit einem Investitionsvolumen von über € 19 Mio. um. Die daraus entstandenen Schulden sind aktuell rund viermal so hoch wie jene der Gemeinde. Fast 80 Prozent davon sind Schweizer Frankenkredite. Mit einer Ausnahme sind alle Kredite variabel verzinst. Die Gesellschaft unterliegt damit einem erheblichen Fremdwährungs- und Zinsrisiko. Aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung übernimmt der Betreiber diese Risiken für die Kredite des Pflegeheims und des Betreuten Wohnens. Insgesamt wurden bis Ende 2014 saldierte Kursverluste in Höhe von € 2,73 Mio. verbucht. Durch einen Vertrag mit einem externen Finanzdienstleister sind durch spekulative Finanzgeschäfte hohe Kursverluste entstanden, die aber vertraglich an den Betreiber überbunden waren. Noch im Sommer 2008 entschied sich die Gesellschaft im Zusammenhang mit der Finanzierung von zwei Schulen und einer Turnhalle wiederum für Schweizer Frankenkredite. Das Fremdwährungsrisiko wurde weiterhin deutlich unterschätzt. Eine Strategie zur schrittweisen Reduktion dieses Risikos ist auszuarbeiten und umzusetzen. Damit sinkt auch das Haftungsrisiko für die Gemeinde. Für die Immobilien KG ist eine langfristige Perspektive zu erarbeiten, vor allem ist eine Rückübereignung von Objekten in den Gemeindehaushalt zu prüfen. Auch gesetzliche und vertragliche Formalerfordernisse wurden zu wenig beachtet. Dies ist zukünftig zu verbessern.

Entscheidungsgrundlagen für Liftprojekt neu dringend ausarbeiten

Die Liftbetriebe sind eine wichtige touristische Infrastruktur für den Ort und die umliegende Region. Derzeit befindet sich ein neues Liftprojekt in Ausarbeitung. Die zeitintensive Klärung der vertraglichen Grundlagen einerseits und die auslaufende Liftkonzession im Jänner 2017 andererseits führen zu einem hohen Zeitdruck. Die Projektgruppe, der auch Vertreter der Gemeinde angehören, bezifferte das Projektvolumen im Herbst 2015 mit rund € 13,13 Mio. Für die Realisierung ist ein hoher Eigenkapitalanteil Voraussetzung. Angebote mit kostengünstigen Varianten sowie eine tragfähige Finanzierung sind dazu noch auszuarbeiten. Konkrete Zusagen von Investoren sind einzuholen und die Einbindung der Bevölkerung ist zu verstärken. Für das Neuprojekt ist zusätzliche Projektmanagementkapazität vorzusehen und die historisch gewachsene Organisation anzupassen. Insgesamt weist die Liftgesellschaft eine angespannte finanzielle Situation auf, die jährliche Gemeindezuschüsse und die Übernahme von Haftungen durch die Gemeinde notwendig machten.

Gute finanzielle Entwicklung des Biomasse-Heizwerks zukünftig absichern

Das Biomasse-Heizwerk, das seit dem Jahr 2004 in Betrieb ist, beliefert derzeit über 40 Objekte in Alberschwende. Wenige Großabnehmer konsumieren die Hälfte der Abnahmemenge. Das Biomasse-Heizwerk hat sich wegen hoher Förderungen und aufgrund der Marktsituation finanziell gut entwickelt, die technischen Kennzahlen liegen im Branchendurchschnitt. Die regionale Wertschöpfung ist hoch. Im Jahr 2014 lief die Waldhackgutförderung aus. Zur weiteren Sicherung des wirtschaftlichen Ergebnisses ist eine Netzverdichtung mit verbrauchsstarken Abnehmern wichtig.