Prüfungsbericht

Umsetzung der Empfehlungen aus Prüfungen 2002 bis 2005

Zusammenfassung der Ergebnisse

Die geprüften Stellen haben die Empfehlungen in einem sehr hohen Ausmaß umgesetzt. Zahlreiche Anregungen zur Optimierung der Leistungen, zu einem wirksameren Einsatz der Fördermittel, zur Weiterentwicklung der Organisation und des Controlling sowie zur Verbesserung der Führung und Personalentwicklung sind noch in Arbeit.

Der Landes-Rechnungshof hat durch seine Prüftätigkeit auch zur Erzielung von Einsparungen beigetragen. So werden beispielsweise im Forst die Personalkosten für die Waldaufsicht gesenkt und auch bei den Bildungseinrichtungen des Landes muss die verstärkte Kooperation zu reduzierten Kosten führen.

Die geprüften Stellen haben auch zahlreiche Maßnahmen zur Optimierung der Verwaltungsprozesse gesetzt. Wichtige strukturelle Maßnahmen wie beispielsweise in der Wasserwirtschaft wurden eingeleitet und erfolgreich abgeschlossen. Deutlich verbesserte Steuerungs­instrumente garantieren beispielsweise im Verkehrsverbund oder im Tourismus­verband einen effektiveren Einsatz der Finanzmittel.

Zahlreiche Förderrichtlinien und vertragliche Grundlagen wurden neu gestaltet. Dadurch wurde das Förderwesen in Bereichen wie der Agrar- oder Sportförderung zweckmäßiger, wirksamer und transparenter ausgerichtet. Erste Schritte zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine verstärkte Kooperation der Gemeinden wurden gesetzt.

Bei den Beteiligungsunternehmen des Landes führte beispielsweise die Umsetzung von Empfehlungen zu einer klaren Positionierung der Wirtschafts-Standort Vorarlberg GmbH, zu einem verbesserten Risikomanagement bei der Hypo Landesbank oder zur Übernahme einzelner Regelungen des Österreichischen Corporate Governance Kodex.

Vereinzelt wurden Empfehlungen noch nicht in Angriff genommen oder ausreichend umgesetzt. So bleibt beispielsweise die Forderung nach einem professionelleren Fondsmanagement für den Sozialfonds nach wie vor aufrecht. Weiterhin angestrebt werden sollten beispielsweise ein Musikschulgesetz, eine Kooperation der Vorarlberger Erdgas GmbH mit den Stadtwerken Bregenz, ein Sportstättenkonzept oder eine strategische Neuausrichtung des Forstwesens.

Der Landes-Rechnungshof bedankt sich bei allen Mitgliedern der Landesregierung und allen Führungskräften der geprüften Stellen für die gute Zusammenarbeit, ohne die der sehr hohe Umsetzungsgrad unserer Empfehlungen nicht möglich wäre. Danken möchten wir auch allen Abgeordneten zum Vorarlberger Landtag für deren Akzeptanz und Unterstützung unserer Prüftätigkeit.